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    公开号:WO1986000967A1
    申请号:PCT/EP1985/000362
    申请日:1985-07-20
    公开日:1986-02-13
    发明作者:Friedrich Schreiner；Otto Ebner；Gerhard Buri；Bernhard Grupp
    申请人:Zahnradfabrik Friedrichshafen Ag；
    IPC主号:F16H61-00
    专利说明:
    [0001] Gangschalteinrichtung
    [0002] Es sind Gangschalteinrichtungen mit einem H-förmigen Schaltbild und mit einer Rückführung des Schalthebels z. B. in die Gasse der Gänge 3/4 für 4-, 5- und 6-Gang-Getriebe bekannt, wenn dieser in die Neutralstellung verschoben wird. Die Schaltung eines Ganges außerhalb der vorbestimmten Gasse erfordert also vom Fahrer neben der Bewegung des Schalthebels in Gangrichtung - vorrangig in Vorwärts- und Rückwärtsfahrt- richtung - noch einen Druck quer zur Fahrtrichtung - z. B. in die Gasse 1/2 nach links und in die Gasse 5 oder 5/6 nach rechts. Diese Einrichtungen haben sich bei 4- und 5-Gang- Getrieben auch bewährt, weil sie dem Fahrer die Auffindung der richtigen Gasse und des richtigen Ganges erleichtern, ohne daß dieser die Stellung des Schalthebels optisch beob¬ achten muß. ύ
    [0003] Auch bei Gangschalteinrichtungen eines Gruppengetriebes nach einem Doppel-H-Schaltbild, bei der die Rückführung des Schalthebeiis im unteren Bereich - Gang 1 bis 4 - z.• B.' in die Gasse der Gänge 3/4 und nach Umschaltung der Gruppe in den höheren Bereich - Gänge 5 bis 8 - in die Gasse der Gänge 5/6 erfolgt, haben sich bewährt und sind eine große Erleichterung für den Fahrer.
    [0004] Bei 6-Gang-Getrieben, die ja in der Regel nicht als Gruppengetriebe ausgeführt sind, können dagegen insbesondere beim Rückschalten aus dem 6. Gang leicht Fehlschaltungen vor¬ kommen, indem der Fahrer, statt den 5. Gang zu schalten, in¬ folge der Rückführung des Schalthebels in die Gasse der Gänge 3/4, den 3. Gang anwählt.
    [0005] Solche Fehler können durch Übertouren zu folgeschweren Schäden im Motor und im Getriebe führen. Es ist deshalb Aufgabe der Erfindung, eine Gangschalt¬ einrichtung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 oder 2 so weiter zu entwickeln, daß Fehlschaltungen infolge der Rück¬ führung des Ganghebels in vorbestimmte Gassen vermieden werden, ohne daß höhere Anforderung an den Fahrer gestellt und die im Prinzip vorteilhafte Rückführung in vorbestimmte Gassen aufgegeben wird.
    [0006] Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen so¬ wohl von Anspruch 1 wie auch von Anspruch 2 erfüllt.
    [0007] Die Anordnung einer zusätzlichen Rastvorrichtung, z. B. in der Gasse der Gänge 5/6, zu der allgemein bekannnten Gassen¬ rückführung des Schalthebels in die Gasse der Gänge z. B. 3/4 sichert einmal diese Rückführung bei Schaltungen in den nie¬ deren Gang, z. B. den 5. Gang, während bei Schaltungen in den höheren Gang, z. B. 6. Gang, die Gasse der Gänge 5/6 rastiert wird.
    [0008] Bei der Verstellung des Schalthebels, z. B.. vom 6. Gang in die Neutralstellung, wird die Gasse der Gänge 5/6 gehalten, so daß beim weiteren Schalten - z. B. Verstellen des Schalthebels in die Gangendstellung in Vorwärtsfahrtrichtung - der 5. Gang eingelegt wird. Erfolgt jedoch bei einer weiteren Rückschaltung die Verstellung des Schalthebels von der Gangendstellung des 5. Ganges nach Neutral, wird die Rastierung für die Gasse 5/6 aufgehoben und die Rückführung des Schalthebels erfolgt in die Gasse der Gänge 3/4. Fehlschaltungen, z. B. vom Gang 6 nach Gang 3, können so in einfacher Weise vermieden werden.
    [0009] Mit den Ansprüchen 2 bis 9 ist die Erfindung in vorteil¬ hafter Weise weiter ausgestaltet.
    [0010] In vielen Gangschalteinrichtungen ist es zweckmäßig, zwi¬ schen Schalthebel und den Schaltschienen noch eine zentrale Wähl- und Schaltwelle oder auch Drehwelle anzuordnen, die dann z. B. synchron mit dem Schalthebel in einer vorbestimmten Schaltgasse festgehalten oder in diese zurückgeführt wird. Da¬ bei kann diese zentrale Wähl- und Schaltwelle sowohl als so¬ genannte Drehwelle - quer zu den Schaltschienen, die beim Wäh¬ len verschoben und beim Gangschalten gedreht wird - wie auch als Hauptschaltwelle - parallel zu den Schaltschienen mit einer drehenden Wählbewegung und einer Verschiebung beim Gangschal¬ ten - ausgeführt sein.
    [0011] Die Anwendung der Rastvorrichtung bei einem Getriebe mit einer Drehwelle ist besonders zweckmäßig, weil solche Getriebe für grö¬ ßere Leistung ausgelegt sind und unzulässige Drehzahlerhöhungen mit absoluter Sicherheit verhindert werden müssen (Anspruch 2) .
    [0012] Werden als Halte- und Rückstellmittel in der Rastvorrich¬ tung gemäß Anspruch 3 Federn angeordnet, so ist die Abstimmung besonders einfach möglich, denn es kommt bei einer solchen Gang¬ einrichtung neben einer sicheren Funktion auch auf die Leicht- gängigkeit an.
    [0013] Ist in entsprechenden Fahrzuständen, z. B. am Berg, auch einmal eine RückSchaltung vom z. B'.- den 6. in den 4. oder gar 3. Gang nötig, so ist das nach Anspruch 4 durch bewußte Uber- drückung der Federschwellen auch möglich. Die Rastvorrichtung trägt also nicht nur zu einer erheblichen Schalterleichterung bei, sondern führt auch zur Sicherheit und zur guten Schalt- barkeit eines solchens Getriebes. Ist eine Uberdrückung der Rastvorrichtung nicht gewünscht,. so kann durch die Ausgestal¬ tung der Federvorspannung oder durch andere Sperrmittel die Rastvorrichtung auch starr ausgeführt werden.
    [0014] Bei allen Getriebeanordnungen, bei denen der 6. Gang auf der zentralen Wähl- und Schaltwelle infolge der Umlenkung durch den Schalthebel vorne liegt, z. B. bei einer Berggangausführung, bei der der 6. Gang der direkte Gang ist, kann in einfacher Weise die Rastvorrichtung an der Schaltschiene der Gänge 5/6 angeordnet werden, weil die zentrale Wähl- und Schaltwelle und die Schalt¬ schienen der Gänge 5/6 bei einer Gangschaltung in die Gänge 5 und 6 synchron, axial verschoben werden. Ist der 6. Gang jedoch ein Schnellgang und liegt so, daß nur über eine Umlenkung das übliche und auch gewohnte Schalt¬ bild erzielt werden kann, ist es eventuell nötig, parallel zur Schaltschiene 5/6 eine gesonderte Rastenschiene anzuordnen, die über einen Mitnehmer, der nur in der Wählstellung Gasse 5/6 wirkt, eine synchrone Bewegung mit der zentralen Wähl- und Schaltwelle sichert (Anspruch 5) . In der Ausgestaltung der Er¬ findung nach Anspruch 6 wird eine sehr zuverlässig wirkende Gassenrastierung erzielt.
    [0015] Weitere Ausführungsbeispiele, die je nach Ausführung der Schaltanlage für ein Getriebe besonders einfach und vorteil¬ haft sind, werden im Anspruch 7 für eine Gangschalteinrichtung nach Anspruch 1 und im Anspruch 8 und 9 für eine nach dem An¬ spruch 2 dargestellt, so kann in beiden Ausführungsbeispielen die Rastvorrichtung in einfacher Weise am Getriebe bzw. am Schaltgehäuse angeordnet sein oder im ersten Ausführungsbei- spiel in ein anderes Schaltungsteil, z. B.' dem Mitnehmer, für ein anderes Gangpaar integriert werden.
    [0016] Beim Vertauschen der Gänge in bezug auf deren. Anordnung im Schaltbild ist keine zusätzliche Schiene und/oder Umlenk : nötig, sondern es muß nur die Schieberplatte ausgetauscht werden. Beim gewollten Überdrücken des Sperrschiebers treten keine axialen Komponenten auf die Schaltwelle auf, weil nur geschwenkt wird, und der Doppelschaltfinger wird für mehrere Funktionen genutzt.
    [0017] Beim letzten Ausführungsbeispiel, wo die Rastvorrichtung auf der Drehwelle angeordnet ist, muß bei einer eventuell notwendigen Änderung des Wählbildes oder einer vertauschten Anordnung der Gänge nur der Sperrhebel verdreht montiert oder eine andere Schaltwelle eingebaut werden. Besonders günstig ist auch die Anordnung des Sperrhebels zwischen zwei Gehäusen bzw. einem Gehäuse und einem Gehäusedeckel - Schaltgehäuse, Rastgehäuse, Deckel - und die Reibungsarme schwenkende Anord¬ nung sowie die einfache Formgebung des Rasthebels, dessen Herstellung als Stanzteil möglich macht. Weitere Einzelheiten der Erfindung und deren Ausgestal¬ tung werden anhand von Ausführungsbeispielen und anhand von Zeichnungen erläutert.
    [0018] Es zeigen:
    [0019] Fig. 1 ein H-ähnliches Gangschaltbild für ein 6-Gang-
    [0020] Getriebe, Fig. 2 ein Kraftgebirge für das Schaltbild nach Fig. 1, Fig. 3 einen Querschnitt durch eine Gangschalteinrich¬ tung im Bereich der Rastvorrichtung eines ersten Beispieles, Fig. 4 einen Längsschnitt nach Fig. 3 mit der angewähl¬ ten Stellung Neutral der Gasse 5/6 - Gasse 5/6 nicht gerastet,
    [0021] Fig. 5 Darstellung nach Fig. 4, jedoch 6. Gang ge¬ schaltet und Gasse 5/6 gerastet,
    [0022] Fig. 6 Darstellung nach Fig. 4, Schaltung von Gang 6 nach Neutral und gerastete Gasse 5/6,
    [0023] Fig. 7 Darstellung nach Fig. 4 5. Gang geschaltet und Gasse- 5/6 nicht gerastet,
    [0024] Fig. 8 ein Schnitt VIII - VIII nach Fig. 7,
    [0025] Fig. 9 eine weitere Gangschalteinrichtung mit Sperr¬ schieber und Schieberplatte in Verbindung mit Schaltfingern an der Hauptschaltwelle und im Schnitt dargestellt, Fig. 9A eine Gangschalteinrichtung nach Fig. 9 in Drauf¬ sicht, Fig. 10/ eine Schalteinrichtung nach den Fig. 9 + 9A, je- 10A doch in der Stellung 6. Gang geschaltet, Fig. 11/ eine Schalteinrichtung nach den Fig. 9 + 9A in 11A der Stellung Neutral mit gesperrter Gassenrück¬ führung, Fig. 12 eine Gangschalteinrichtung mit einer Rastvorrich¬ tung mit Rasthebel auf einer Drehwelle, Fig. 13 mehrere Querschnitte durch die Rastvorrichtung bis 16 nach Fig. 12 im Bereich des Rasthebels mit den Stellungen:
    [0026] Fig. 13 Stellung: Neutral, z. B. der Gasse 5/6 von der tieferen Gasse aus gewählt oder vom tieferen Gang aus geschaltet, Fig. 14 Stellung: der tiefere Gang ist geschal¬ tet, Fig. 15 Stellung: der höhere Gang ist geschal¬ tet, Fig. 16 Stellung: Neutral, vom höheren Gang aus zurückgeschalte , Fig. 17 ein Schnitt durch den Finger des Rasthebels im Bereich der Rille in der Drehwelle.
    [0027] Das Schaltbild für ein 6-Gang-Getriebe nach Fig. 1 ist, wie allgemein üblich, mit der Anordnung der Gänge 1/3/5 in Vorwärts- und der Gänge R/2/4/6 in Rückwärtsfahrtrichtung. Wobei sich die¬ ses Schaltbild am Getriebe selbst, also z. B. an der zentralen Wähl-, und Gangschaltwelle, infolge der Lagerung des Gangsσhalt- hebels umkehrt. Mit S ist der Schalthebel in der Ruhe-- .und Neu¬ tralstellung der Gasse der Gänge 3/4 bezeichnet. Wird der Schalt¬ hebel S in Richtung auf die Gasse der Gänge 5/6 und in dieser Gasse nach dem Kurvenverlauf K bewegt, so erfolgt keine Rastie- rung dieser Gasse, während bei der Bewegung nach dem Kurvenver¬ lauf R die Rastierung erfolgt. D. h. , daß bei einer Bewegung des Schalthebels von Neutral Gasse 3/4 nach Neutral Gasse 5/6 und bis in die Gangendstellung des Ganges 5 und wieder nach Neutral Gasse 5/6 die Rückführung des Gangschalthebels in die Gasse 3/4 immer dann erfolgt, wenn der 5. Gang nicht eingelegt ist und auf den Schalthebel kein Schaltdruck ausgeübt wird. Erst bei einer Bewegung des Schalthebels von Neutral Gasse 5/6 zum Gang 6 hin, wird auf etwa dem halben Weg eine Rastvorrichtung aktiviert, die den Schalthebel und auch die Schaltwelle in der Gasse 5/6 festhält, also eine Rückführung in die Gasse 3/4 verhindert. Das geschieht auch noch, wenn der Schalthebel vom Gang 6 in Richtung auf Neutral zu bewegt wird. Erst bei einer weiteren Bewegung, z. B. im Verlauf einer Rückschaltung auf den Gang 5 zu, wird diese Rastierung etwa auf dem halben Wege von Neutral zum Gang 5 wieder aufgehoben, so daß ab diesem Punkt wieder eine Rückführung des Schalthebels in die Gasse 3/4 erfolgt.
    [0028] Die in der Neutralstellung in den einzelnen Gassen wirken¬ den Rückstellkräfte sind schematisch in Form von Federn F im Gangschaltbild dargestellt.
    [0029] Fig. 2 zeigt das Kraftgebirge zum Schaltbild nach Fig. 1. Wie leicht zu erkennen ist, strebt der Gangschalthebel in einer nicht geschalteten Lage immer zur Gasse 3/4 und nimmt dort die Ruhestellung in der Neutrallage ein, wenn die Rückführung aus der Gasse 5/6 nicht durch die Rastvorrichtung 1, 6 oder 7 in der beschriebenen Weise verhindert wird.
    [0030] Wie in Fig. 3 und 4 zu ersehen, ist neben den nicht darge¬ stellten Übertragungshebeln auf der zentralen Wähl- und Schalt¬ welle 2, die in die Schaltwellen oder Schaltschienen.-5 der Gänge R; 1/2; 3/4; 5 und 6 durch Drehen dieser Wähl- und Schalt¬ welle 2 direkt oder über Umlenkhebel 21 eingreifbar sind, noch eine Schaltraste 22, Gassenraste 23 und ein Mitnehmer 24 dreh- und verschiebefest angeordnet. Eine im Getriebegehäuse 4 ge¬ lagerte Kugel 41 wird von einer Druckfeder 42 gegen die Rasten¬ bahn 220 der Schaltraste 22 gedrückt und auf der parallel zur Schaltschiene 5 der Gänge 5/6 liegenden Rastenschiene 3 ist noch die Rastvorrichtung 1 angeordnet, die mit der Gassen¬ raste 23 und einem im Getriebegehäuse 4 befestigten Anschlag- bolzen 43 zusammenarbeitet. Die Rastvorrichtung 1 selbst be¬ steht aus einem auf der Rastenschiene 3 drehfest und axial ver¬ schiebbar angeordneten Gehäuse 11 mit einer quer zur Rasten¬ schiene 3 eingearbeiteten und 2fach abgesetzten Bohrung 12. Eine an der Stirnseite kugelförmig ausgebildete Büchse 13 wird von einer Druckfeder 14 radial nach außen gedrückt und mit einem Bund 130 im ersten Absatz der Bohrung 12 gehalten, so daß zwischen der kugeligen Anformung 131 am Boden der Büchse und der Gassenraste 23 noch ein Spalt ist. Die Druckfeder 13 stützt sich radial innen an einer zweiten Büchse 15 ab, die an einem nach außen gerichteten Boden 150 eine Steuerkurve 151 aufweist, welche mit einer Steuerkurve 31 auf der Rastenschiene zusammenwirkt. Im Bereich des zweiten Absatzes der Bohrung 12 wirkt noch der am Getriebegehäuse 4 befestigte Anschlagbol- zen 43 und die Rastenschiene 3 wird über eine gleichfalls im Getriebegehäuse 4 angeordnete Federraste 44 in der Neutral¬ stellung, also zwischen dem 5. und dem 6. Gang gehalten.
    [0031] Die Fig. 5, 6 und 7 entsprechen der Fig. 4, haben jedoch eine jeweils andere Schaltstellung. Die Fig. 8 zeigt den Ein¬ griff des Mitnehmers 24 in einer Nut 32 der Rastenschiene 3, wenn die zentrale Wähl- und Schaltwelle 2 in der Stellung, die der Gasse der Gänge 5/6 entspricht, geschwenkt ist.
    [0032] Die Rasteinrichtung wirkt wie folgt: In der Stellung der Fig. 4 befindet sich der Gangschalthebel und damit die zentrale Wähl- und Schaltwelle 2 und auch die Rastenschiene 3 in der Neutralstellung der Gasse 5/6. Zwi¬ schen der Schaltraste 23 und der. kugeligen Anformung 131 der Büchse 13 ist Spiel. Der Mitnehmer ist in die Nut 32 der Rastenschiene 3 (Fig. 8) eingetaucht. In dieser Stellung wirkt die Rastvorrichtung nicht und der Schalthebel und die zentrale Wähl- und Schaltwelle 2 wird, wenn kein Schaltdruck aufgebracht wird, in die Neutral- und UrStellung der Gasse 3/4 zurückgeführt (Fig. 1, 2) . In Fig. 5 ist die zentrale Wähl- und Schaltwelle 2 nach links bewegt und der 6. Gang ist ein¬ gelegt. Der Mitnehmer 24 hat die Rastenschiene 3 um den gleichen Betrag mit bewegt, wobei die Rastvorrichtung 1 etwa auf der Hälfte dieser Strecke vom Anschlagbolzen 43 festge¬ halten worden ist. Durch die Relativbewegungen der Rasten¬ schiene zur Rastvorrichtung ist die Feder 14 über die Steuer¬ kurven 31, 151 und die zweite Büchse 15 aktiviert worden, wo¬ bei gleichzeitig über die kugelige Anformung 131 die Büchse 13 über die Steuerkurve 230 von der gefesselten Stellung abge¬ hoben worden ist. An der Schaltraste 22 herrscht nun Gleich- gewicht und der Schalthebel bleibt in dieser Stellung mit dem " eingelegten Gang 6 stehen und gleichzeitig ist die Rastierung für die Gasse 5/6 erzielt, so daß bei einer Bewegung des Schalt¬ hebels in Richtung auf Neutral zu dieser in der Gasse 5/6 ge¬ halten wird. Die Fig. 6 zeigt diese Schaltstellung. Die zen¬ trale Wähl- und Schaltwelle 2 und synchron dazu die Rast¬ schiene 3 und die Rastvorrichtung ist nach rechts bewegt und wird von der Kugel 41 in Verbindung mit der Schaltraste 22 in der Neutralstellung gehalten. Eine Rückführung des Schalthebels in die Neutralstellung der Gasse 3/4 erfolgt nicht, weil die Rastvorrichtung 1 noch wirkt. - Die Druckfeder 14 ist noch aktiviert.
    [0033] Wird die Schaltbewegung über die Stellung "Neutral" hinaus in Richtung auf den 5. Gang zu weitergeführt, so bleibt die Rastierung solange aufrechterhalten, bis die Rastvorrichtung 1 am Anschlag 16 der abgesetzten Bohrung 12 über den am Getriebe¬ gehäuse 4 befestigten Anschlagbolzen 43 am Verschieben gehindert wird. - Halber Schaltweg von Neutral nach Gang 5. Da die zen¬ trale Wähl- und Schaltwelle 2 und die Rastenschiene 3 über den Mitnehmer 24 bis zu in Fig. 7 dargestellten Schaltstellung, die dem eingelegten 5. Gang entspricht, weitergeführt wird, erfolgt die Entspannung der Feder 14. Die Büchse 13 wird am Bund 130 gehalten, und zwischen der kugeligen Anformung 131 der Büchse 13 und der Gassenraste 23 ist, wie in Fig. 4 bereits beschrieben, Spiel. Das Kräftegleichgewicht an der Schaltraste ist aufgehoben, und die zentrale Wähl- und Schaltwelle 2 und der Schalthebel werden in die Gasse 3/4 zurückgeführt, wenn nunmehr der Schalt¬ hebel in die NeutralStellung nach Fig. 4 verstellt wird.
    [0034] Eine weitere Gangschalteinrichtung mit einer Rastvorrich¬ tung 6 ist in den Fig. 9 bis 11A dargestellt, die in Verbindung mit einem Schaltfinger 201 zusammenwirkt, der an der Haupt¬ schaltwelle 20 befestigt ist. Dabei ist es möglich, die Rast¬ vorrichtung 6 am Getriebe oder Schaltgehäuse oder, wie darge¬ stellt, an einer Schaltschiene zu befestigen. Die gezeichneten acht Schaltstellungen werden von einem Doppelschaltfinger 201 eingenommen und entsprechend den Gassen 5/6 - stark gezeichnet 3/4; 1/2 sowie dem R-Gang. Der Doppelschaltfinger bewirkt so¬ wohl die Verschiebung der Schaltschienen zum -Gangschalten die Blockierung der nicht an der Schaltung beteiligten Schaltschie¬ nen und noch die Rastierung, z. B. der Gasse der Gänge 5, 6.
    [0035] Die Rastvorrichtung 6 selbst besteht aus dem Gehäuse 61, der Schiebeplatte 62 dem Sperrschieber 63 und dem mit dem Sperrschieber verbundenen Stift 64, der über eine schräge Ausnehmung 65 in der Schieberplatte bewegt wird und damit den Sperrschieber 63 verstellt. Die Schieberplatte hat noch eine Aussparung 66 in die der Schaltfinger 201 nur in der Gassenstellung der Gänge 5/6 so eingreift, daß beim Ver¬ schieben des Schaltfingers in den tieferen Gang der Gasse, z. B. 5. Gang, die Schieberplatte nicht verstellt und beim Verschieben in den höheren Gang, z. B. dem 6. Gang, die Schieberplatte 62 etwa um den gleichen Betrag und in die gleiche Richtung verstellt wird. Für die Rastierung der Endstellungen des Sperrschiebers 63 ist noch eine Rastein¬ richtung 67 angeordnet. Je ein Nocken 68 und 69. verhindert ein Drehen der Haupt'schaltwelle 20 bei einem geschalteten 5. oder 6. Gang.
    [0036] Die Rastvorrichtung 6 nach den Fig. 9 bis 11A wirkt wie folgt:
    [0037] Nach Fig. 9 ist die Hauptschaltwelle 20 und der Doppelschalt¬ finger 201 in der stark gezeichneten Lage und greift damit in die Schaltschiene der Gänge 5/6 auf der einen Seite' und in den Wirkbereich der Rastvorrichtung 6 auf der anderen Seite ein und befindet sich in der Gasse der Gänge 5/6 in der Neu¬ trallage.
    [0038] Beim Schalten in den niederen Gang der Gasse, in diesem Beispiel in den 5. Gang, wird die Hauptwelle 20 und über den Doppelschaltfinger 201 auch die Schaltschiene 5/6 verschoben. Da die Aussparung 66 der Schieberplatte 62 in dieser Schalt- 11
    [0039] richtung (nach oben in Fig. 9A) groß ist, wird die Rastenvor¬ richtung nicht aktiviert, und bei einer Rückschaltung in Neutral wird der Schalthebel und die Hauptschaltwelle 20 in z. B. die Gasse der Gänge 3/4 zurückgeführt.
    [0040] Wird aus der gleichen Ausgangslage nach Fig. 9 und 9A jedoch in den höheren Gang, also in den 6. Gang, geschaltet, so ergibt sich eine Stellung des Schaltfingers 201 der Schieber¬ platte 62 und des Sperrschiebers 63 nach den Fig. 10 und 10A.
    [0041] Der Schaltfinger 201A hat über die untere Begrenzung der Aussparung 66 die Schieberplatte 62 (Fig. 10A) verschoben und damit über die schräge Ausnehmung 65 den Stift 64 und damit den Sperrschieber 63 in Sperrstellung gebracht, wobei der Sperrschieber 63 in dieser Stellung von der Rasteinriσhtung 67 (Fig. 10) gehalten wird.
    [0042] Bei einer Bewegung des Schalthebels vom 6. Gang in die Neutrallage dieser Gasse wirkt der Sperrschieber 63 weiter, wie die Fig. 11 und 11A zeigen, und der Schalthebel wird in dieser Gasse gehalten, weil infolge der Größe der Aussparung .66 a der Schieberplatte 62 und der Wirkung der Rasteneinrichtung 67 die Schieberplatte 62 nicht verschoben wird. In dieser Lage ist es jedoch auch möglich, durch Aufbringung einer entsprechenden Wählkraft in Richtung der Gasse der Gänge 3/4 die Sperre zu Überdrücken und, wenn nötig, in die Gänge 4 und auch 3 zu schalten. Dabei wirkt vom Schaltfinger 201B durch Schwenken der Hauptschaltwelle 20 eine Kraft auf die Schräge 630 des Sperrschiebers 63 und die Feder 670 der Rasteinrichtung 67 wird über die Kugel 671 überdrückt und der Sperrschieber 63" aus der Sperrstellung bewegt. Im Normalfall erfolgt jedoch eine Rückschaltung vom 6. in den 5. Gang, so daß die Schieber¬ platte 62 vom Schaltfinger 201B verschoben wird und die schräge Ausnehmung 65 über den Stift 64 den Sperrschieber 63 entsperrt. Nach einer Schaltung vom 5. Gang in die Neutrallage erfolgt eine Rückführung des Schalthebels, wie allgemein bekannt, in die Gasse 3/4. 12
    [0043] Die Figur 12 zeigt eine Gangschalteinrichtung, bei der die Rastvorrichtung 7 an der quer zur Getriebewelle und den Schalt¬ schienen 72 angeordnete Schalt- oder Drehwelle 71 angebracht ist. Die an und für sich vorhandene Drehwelle 71 ist nur ver¬ längert und erhält einen Mitnehmer 711 und in der gleichen Ebene XIII-XIII eine Rille 712. Sie kann in einem an das Schalt¬ gehäuse 73 angeflanschten Rastgehäuse 74 zusätzlich gelagert werden. Zwischen diesem Rastgehäuse 74 und einem stirnseitigen Deckel 76 ist ein Rasthebel 75 schwenkbar gelagert, der in zwei Stellungen durch eine Rasteinrichtung 77 gehalten werden kann. Der Rasthebel 75 hat eine so große Aussparung 751, daß bei einer Schaltung in den tieferen Gang der Mitnehmer 711, der sich da¬ bei in Umfangsrichtung bewegt, nicht zur Anlage kommt (Fig. 14) . Bei einer Schaltung in den höheren Gang hingegen wird der Rast¬ hebel 75 am Anschlag 752 mitgenommen (gedreht) und von der Rast¬ einrichtung 77 in einer Bohrung 753 mit einer kräfigeren Rast¬ wirkung rastiert (Fig. 15) . Dabei.greift der Finger 755 des Rast¬ hebel 75 in die Rille 712 der Drehwelle 71 ein und hält diese in dieser Ebene fest. Nach Rückschaltung vom höheren Gang (z. B. den 6. Gang) in dieser Gasse in die Neutrallage verbleibt in¬ folge .der Rastierung der Rasthebel in der bisherigen Stellung und verhindert so die an und für sich vorgesehene Rückführung der Drehwelle in die Ebene der Gasse 3/4 (Fig. 16) . Nur durch die Aufbringung einer hohen Wählkraft kann die Rasteinrichtung 77 überdrückt werden, und der Finger 755 wird über die Flanken der Rille 712 aus dieser herausgedrückt - Zwangsrückschaltung.
    [0044] Im Normalfall hingegen wird erst bei einer weiteren Rück¬ schaltung, z. B. in den 5. Gang, über den Mitnehmer 711 der Rasthebel 75 am Anschlag 756 zurück in seine Ausgangslage ge¬ drückt. Damit wird die Gassensperre aufgehoben und die Stel¬ lung der Fig. 13 wieder erreicht. 13
    [0045] Bezugszeichen
    [0046] F Federn
    [0047] K Schaltweg ohne Rastierung
    [0048] R Schaltung mit Rastierung in der Gasse 5/6
    [0049] S Schalthebel
    [0050] 1 Rastvorrichtung
    [0051] 11 Gehäuse
    [0052] 12 Abgesetzte Bohrung
    [0053] 13 Büchse
    [0054] 130 Bund
    [0055] 131 Kugelige Anformung
    [0056] 14 Druckfeder
    [0057] 15 Zweite Büchse
    [0058] 150 Boden
    [0059] 151 Steuerkurve
    [0060] 16 Anschlag
    [0061] 2, 20 Zentrale Wähl- und Schaltwelle; Hauptschaltwelle
    [0062] 21 Umlenkhebel
    [0063] 22 . Schaltraste
    [0064] 201 Doppelschaltfinger
    [0065] 220 Rastenbahn
    [0066] 23 Gassenraste 230 Steuerkurve
    [0067] 24 Mitnehmer
    [0068] 3 Rastenschiene
    [0069] 31 Steuerkurve
    [0070] 32 Nut
    [0071] 4 Getriebegehäuse
    [0072] 41 Kugel
    [0073] 42 Druckfeder
    [0074] 43 Anschlagbolzen
    [0075] 44 Federraste
    [0076] 5 Schaltschienen
    [0077] 51 Schaltschiene der Gänge 1/2
    [0078] 52 Schaltschiene der Gänge 3/4
    [0079] 53 Schaltschiene der Gänge 5/6 Rastvorrichtung
    [0080] Gehäuse
    [0081] Schieberplatte
    [0082] Sperrschieber
    [0083] Stift
    [0084] Schräge Ausnehmung
    [0085] Aussparung
    [0086] Rasteinrichtung
    [0087] Nocken
    [0088] Nocken
    [0089] Schräge
    [0090] Feder
    [0091] Kugel
    [0092] Rastvorrichtung
    [0093] Schalt- oder Drehwelle
    [0094] Schaltschiene
    [0095] Schaltgehäuse
    [0096] Rastgehäuse
    [0097] Rasthebel
    [0098] Deckel
    [0099] Rasteinrichtuήg
    [0100] Feder
    [0101] Mitnehmer
    [0102] Rille
    [0103] Aussparung
    [0104] Anschlag
    [0105] Große Bohrung
    [0106] Kleine Bohrung
    [0107] Finger
    [0108] Anschlag
    权利要求:
    Claims A n s p r ü c h e
    1. Gangschalteinrichtung für ein mehrgängiges, vorrangig ein 6-Gang-Kraftfahrzeug-Wechselgetriebe mit einem Schalthe¬ bel (S) zum Wählen und Schalten aller Gänge mit Schaltschie¬ nen (5, 52, 72) zum Schalten von Gängen einer Gasse mit einem dem 4-Gang-Getriebe ähnlichen H-förmigen Schaltbild und mit Ein¬ richtungen zum Festhalten oder Rückführen des Schalthebels (S) in vorbestimmte Schaltgassen (3/4) , dadurch g e k e n n ¬ z e i c h n e t daß für eine Gasse z. B. der Gänge 5/6 noch eine Rastvorrichtung (1, 6) angeordnet ist, die bei einer erfolgten oder nahezu erfolgten Schaltung in den höheren Gang dieser Gasse, z. B. den 6. Gang, den Schalthebel (S) in dieser Gasse festhält und bei einer erfolgten oder nahezu erfolgten Schaltung in den niedrigen Gang dieser Gasse, z. B. den 5. Gang, die Rückstellung des Schalthebels (S) in eine tiefere Gasse, z. B. die Gasse der Gänge 3/4, zuläßt, wenn der Schalthebel (S) wieder in die Neutralstellung bewegt wird.
    2. Gangschalteinrichtung nach dem Oberbegriff von An¬ spruch 1 und einer zwischen dem Schalthebel (S) und den Schalt¬ schienen (72) angeordneten zentralen Wähl- und Schaltwelle oder auch Drehwelle (2, 71), die mit dem Schalthebel festgehalten oder in vorbestimmte Gassen zurückgeführt wird, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß für eine Gasse, z. B. der Gänge 5/6, noch eine Rastvorrichtung (1, 7) angeordnet ist, die bei einer erfolgten oder nahezu erfolgten Schaltung in den höheren Gang dieser Gasse, z. B. den 6. Gang, die zentrale Wähl- und Schaltwelle oder auch Drehwelle (2, 71) und/oder den Schalthebel (S) in dieser Gasse festhält und bei einer erfolgten oder nahezu erfolgten Schaltung in den niedrigeren Gang dieser Gasse, z. B. den 5. Gang, die Rück¬ stellung der zentralen Wähl- und Schaltwelle oder Dreh¬ welle (2, 71) und/oder des Schalthebels (S) in eine tiefere Gasse, z. B. die Gasse der Gänge 3/4, zuläßt, wenn der Schalthebel (S) wieder in die Neutralstellung bewegt wird.
    3. Gangschalteinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e 'k e n n z e i c h n e t , daß in dieser Rastvorrich¬ tung (1) oder Rasteinrichtung (67, 77) Federn (14, 670, 770) als Rückstell- und/oder Haltemittel angeordnet sind.
    4. Gangschalteinrichtung nach Anspruch 3, dadurch g e ¬ k e n n z e i c h n e t , daß die Federn (14, 670, 770) der Rastvorrichtung (1) oder Rasteinrichtung (67, 77) mit einer relativ hohen Wählkraft überdrückt werden können.
    *
    5. Gangschalteinrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch ' g e k e n n z e i c h n e t , daß die Rastvorrichtung (1) auf einer Schaltschiene (5) oder auf einer mit der zentralen Wähl- und Schaltwelle (2)' synchron verschieb¬ baren Rastenschiene (3) angeordnet ist.
    6. Gangschalteinrichtung nach Anspruch 5, dadurch g e ¬ k e n n z e i c h n e t , - daß die Rastvorrichtung (1) aus einem Gehäuse (11) mit einer quer zur Rastenschiene (3) ange¬ ordneten zweimal abgesetzten Bohrung (12) in der zwei Büch¬ sen (13, 15) mit einer dazwischenliegenden Druckfeder (14) an¬ geordnet sind, wobei die erste Büchse (13) am nach außen ge¬ richteten Boden kugelförmig angeformt (131) ist und mit einer Steuerkurve (230) an der Gassenraste (23) zusammenwirkt und zur Aktivierung der Rastvorrichtung (1) von dieser zurückge¬ drückt wird, daß die zweite Büchse (15) am äußeren Boden (150) eine Steuerkurve (151) aufweist, die mit einer zugeordneten Steuerkurve (31) der Rastenschiene (3) zusammenwirkt und über die Druckfeder (14) aktiviert wird, daß die Relativbewegung zwischen Rastvorrichtung (1) einerseits und der zentralen Wähl- 1
    und Schaltwelle (2) sowie Rastenschiene (3) andererseits einen im Getriebegehäuse (4) fest angeordneten Anschlagbolzen (43) durch Festhalten der Rastvorrichtung (1) etwa auf dem halben Wege von der Neutralstellung zu den beiden Endstellungen der Gasse 5/6 bewirkt wird und daß durch diese Relativbewegung so¬ wohl eine Aktivierung wie auch die Entspannung der Rastvorrich¬ tung (1) erfolgt und daß die synchrone axiale Bewegung der zen-
    I tralen Wähl- und Schaltwelle (2) und der Rastenschiene (3) über einen auf der zentralen Wähl- und Schaltwelle angeordneten Mit¬ nehmer (24) bewirkt wird.
    7. Gangschalteinrichtung nach Anspruch 1, dadurch g e ¬ k e n n z e i c h n e t , daß ein Doppelschaltfinger (201, 201A, 201B) , der an einer Hauptschaltwelle (20) befestigt ist, mit einer Rastvorrichtung (6) zusammenwirkt, wobei dieser in eine Aussparung (66) einer Schieberplatte (62) eingreift, die so gestaltet ist, daß bei einer Schaltung in den niederen Gang einer Gasse die Schieberplatte 62 nicht verschoben wird und ' bei einer Schaltung in den höheren Gang dieser Gasse der Doppel¬ schaltfinger die Schieberplatte (62) in gleicher Richtung ver¬ schiebt, daß eine schräge Aüsnehmung (65) dieser Schiebeplatte einen Sperrschieber (63) über einen in diesem angeordneten Stift (64) verschiebt, wobei dieser in der gleichen Ebene, jedoch in der Bewegungsrichtung um 90° versetzt, zum Doppel¬ schaltfinger und der Schieberplatte angeordnet ist, daß in •dieser Sperrstellung, wie auch in der Ausgangsstellung, der Sperrschieber 63 von einer mit einer Feder (670) versehenen Rasteinrichtung (67) gehalten wird, daß der Sperrschieber (63) die Rückführung des Schalthebels in eine tiefere Gasse bei Rückschaltung in die Neutrallage verhindert, nur unter Auf¬ bringung einer hohen Wählkraft überdrückbar ist und erst wäh¬ rend der Schaltung in den tieferen Gang dieser Gasse über die Aussparung (66) und die schräge Ausnehmung (65) der Schieber¬ platte (62) und den Stift (64) der Sperrschieber in die ent¬ sperrte Stellung bewegt wird, so daß der Gangschalthebel beim Schalten in die Neutrallage dieser Gasse in die nächsttiefere zurückgeführt wird. 18
    8. Gangschalteinrichtung nach Anspruch 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß auf einer verlängerten Schaltoder Drehwelle (71) eine Rastvorrichtung (7) mit einer Rille (722) und einem Mitnehmer (711) auf der Drehwelle (71) und ein schwenkbarer Rasthebel (75) , der in der Raststellung in die Rille (712) eingreift, angeordnet ist.
    9. Gangschalteinrichtung nach Anspruch 8, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß der Rasthebel (75) in einem an einem Schaltgehäuse (73) angeflanschten Rastge¬ häuse (74) gelagert ist, eine Aussparung (751) hat die mit dem Mitnehmer (711) auf der Drehwelle (71) zusammenarbeitet, einen Finger (755) hat der in Sperrstellung in die Rille (712) der Drehwelle (71) eingreift und zwei Bohrungen (753, 754) aufweist, in die eine Rasteinrichtung (77) wahlweise ein¬ greift und wobei dieser in einer quer zur Drehwelle (71) liegenden Ebene vorrangig zwischen Rastgehäuse (74) und einem stirnseitigen Deckel (76) angeordnet- ist.
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    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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